AGB
Allgemein Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop, oder andere Vertriebswege, zwischen Lightdesign & Elektronik Oßwald (Christian Oßwald) - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
Vertragspartner für alle Bestellungen ist:
Lightdesign & Elektronik Oßwald
Christian Oßwald
Egerländer Straße 19
74226 Nordheim
Deutschland
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Mit einer Bestellungen bestätigen Sie uns, dass Sie einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit nachgehen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Das Angebot des Artikelkatalogs richtet sich ausschließlich an Unternehmen. Ein Verkauf von Artikel an Verbraucher findet nicht statt.
(3) Alle Preise beinhalten die Umsatzsteuer in Höhe von 19% (befristet bis 31.12.2020 den reduzierten Steuersatz von 16%).
(4) Eine Lieferung erfolgt nur nach Deutschland, ausschließlich deutscher Inseln.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
Mit Ihrer Bestellung geben Sie an uns ein Verbindliches Angebot ab, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Lieferung der bestellten Ware nehmen wir dieses Angebot an.
Zunächst erhalten Sie von uns eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegeben E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder der Versandbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
(1) Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 9 Schritte.
1) Auswahl der gewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „In den Warenkorb“
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons „Zur Kasse gehen!“
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Versandart und Zahlungsart auswählen
7) Die Widerrufsbelehrung lesen und die AGB akzeptieren und bestätigen mit „weiter“
8) Die Bestellung durch klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ abschließen.
9) Bei Bezahlung via PayPal die Zahlung durchführen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 4 Lieferbedingungen, Versandkosten
(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt in 2-4 Werktagen nach Erteilung des Zahlungsauftrags seitens des Käufers gegenüber seines kontoführenden Kreditinstituts, sofern in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
(2) Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Die Versandkosten werden nach Gewicht berechnet, sofern nichts anderes angeben ist:
bis 0,5 kg 4,90 Euro
bis 10 kg 5,90 Euro
bis 20 kg 6,90 Euro
bis 29 kg 12,90 Euro
bis 40 kg 19,90 Euro
jede weitere 20kg werden mit 6,90 Euro beaufschlagt
Die Versandkosten werden pro Bestellung nur einmal berechnet.
(4) Für direkte Bestellungen außerhalb des Onlineauftritts gelten die berechneten Versandkosten auf der Auftragsbestätigung.
(5) Der Versand auf Inseln ist nicht möglich.
(6) Eine Lieferung an Packstationen ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
(7) Artikel mit gesonderter Kennzeichnung für Sperrgutversand werden per Spedition versendet. Hierfür werden pauschal 100,00 EUR berechnet.
(8) Ist im Onlineshop (im Warenkorb) oder auf der Auftragsbestätigung ein Hinweis auf Urlaubszeit und damit eine verbundene verzögerte Auslieferung gegeben, so gilt die im Hinweis genannte Lieferzeit.
(9) Durch den Kunden verursachte zusätzliche Kosten für die erfolgreiche Zustellung der Ware, z.B. bei verweigerter Annahme, falscher Lieferadresse, erneuter Zusendung usw., werden vom Anbieter dem Kunden in Rechnung gestellt und sind durch den Kunden zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Paypal, Barzahlung bei Abholung, Rechnung (nach Vereinbarung) oder per Nachnahme vornehmen. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 6 Ansprüche des Bestellers bei Mängeln
Dem Käufer stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort gegenüber uns oder dem Lieferanten zu reklamieren. Die gesetzlichen Ansprüche bleiben dennoch unberührt.
§ 7 Längen Angaben
Aus herstellungstechnischer Sicht unterliegen die Längenangaben von Verlängerungsleitungen in der Artikelbeschreibung folgenden Toleranzen:
Bis 25m 4% der Gesamtlänge
Bis 50m 3% der Gesamtlänge
§ 8 Angebote
Sofern nicht anderst angeben, haben Angebote eine Gültigkeit von 14 Tagen ab Angebotsdatum.
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher im Sinne § 13 BGB haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Werden mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und werden diese getrennt geliefert, beträgt die Frist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Eine einheitliche Bestellung liegt aber nicht bereits dann vor, wenn Sie mehrere Waren zur gleichen Zeit bestellt haben. Die einzelnen Produkte müssen in Zusammenhang zueinander stehen. Wird eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Christian Oßwald
Egerländer Straße 19
D-74226 Nordheim
Tel.: 07133/3295
Fax: 07133/3295
E-Mail: info@lecos-elektronik.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Christian Oßwald, Egerländer Straße 19, D-74226 Nordheim zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
(2) Gewerblichen Käufern steht ausdrücklich kein Widerrufsrecht zur Verfügung.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Stand 03.06.2016
http://www.rechtsanwalt-metzler.de